Speichermedienvergütung

wild-soft (wild-soft) on 21.07.2016

In Österreich gibt es offensichtlich noch nicht genügend Steuern und Abgaben. Jetzt haben wir noch eine pauschale Zusatzgebühr mit dem netten Namen Speichermedienvergütung die bei allen Produkten mit Speicher anfällt.

Nachdem lange über die Höhe dieser zusätzlichen Abgabe diskutiert wurde, ist sie nun beschlossen und gesetzlich verpflichtend. Wie viele andere Gesetzte, zu zusätzlichen Abgaben in Österreich, ist auch dieses erst am 01.04.2016 unterschrieben worden und rückwirkend in Kraft getreten.

Vielen Konsumenten wird diese Neuerung wahrscheinlich ziemlich egal sein und nur noch stärker dazu bewegen elektronische Geräte nicht mehr in Österreich zu kaufen.

Spannend dürfte es aber für Unternehmer sein die Festplatten, USB-Speicher, Handys oder Ähnliches online einkaufen und so von einem Lieferanten außerhalb von Österreich bestellen. Diese werden als Inverkehrbringer betrachtet und sind nun verpflichtet genaue Aufzeichnungen über die gekauften Speichermedien zu führen, und müssen dafür an die Verwertungsgesellschaften Urheberrechtsabgaben entrichten, die im sogenannten Gesamtvertrag festgehalten sind. Hier gelten auch keine Bagatellgrenzen!. Betroffen von dieser Regelung sind alle Medien, die Audio-, Video-, Text- oder Bilddateien speichern können.

Durch eine Gesetzesänderung sind folgende Produkte seit 1. Oktober 2015 abgabenpflichtig:

  • Integrierte Speicher in Mobiltelefonen: 2,50 Euro
  • Integrierte Speicher in Tablets: 3,75 Euro
  • Integrierte Speicher in PC, Desktopcomputern, Notebooks, Subnotebooks, Ultrabooks, Netbooks, Laptops: 5,00 Euro
  • Festplatten als Einzelspeichermedium: 4,50 Euro
  • Externe Speicherkarten: 0,35 Euro
  • Digitale Bilderrahmen: 2,00 Euro
  • Smartwatches: 1,00 Euro

Sollten sie glaubhaft vermitteln können dass sie auf dem Speichermedium nur eigene Fotos und dergleichen sichern, haben sie natürlich das Recht diese Abgabe mithilfe des Rückzahlungsformulars wieder zurück zu fordern. Die Beweislast, bei eventuellen Überprüfungen, liegt auf der Seite des Konsumenten.

Ich kann nur hoffen dass möglichst viele Kunden die Rückzahlung dieser Abgabe fordern und nicht einfach irgendwo im angrenzenden Ausland einkaufen und so dem Handel in Österreich zusätzlich schaden.



Zurück


Kommentar

email address:
Homepage:
URL:
Comment:

Name:

E-Mail (required, not public):

Website:

Kommentar :

Prüfziffer:
 =  Bitte Ergebnis eintragen